Redebeitrag

Augsten

Fraktion
bsw
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und…

Zusammenfassung

Die Rede begründet das Erste Thüringer Entlastungsgesetz als Kernprojekt der BSW-Fraktion, weil Bürger, Vereine, Kommunen und Mittelstand unter übermäßiger Bürokratie leiden und Genehmigungen sich unnötig verzögern. Deshalb sollen Bauordnung, Vergaberecht und Verwaltungsverfahren vereinfacht, das Once-Only-Prinzip verankert sowie Wald-, Jagd- und Wasserrecht modernisiert werden, damit Thüringen schneller und vernünftiger arbeitet. Kritisiert wird, dass Betriebe wegen langwieriger Verfahren auf Investitionen verzichten und Wertschöpfung verloren geht. Der Beitrag fordert weniger Vorschriften und mehr Vertrauen in Kommunen, indem Standards erprobt und überflüssige Vorverfahren gestrichen werden, um Entscheidungen zu beschleunigen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.