Redebeitrag

Bühl

Fraktion
cdu
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Sehr verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht nur ein…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das erste Thüringer Entlastungsgesetz als Beginn eines Kurswechsels gegen staatliche Überregulierung, weil über Jahrzehnte gewachsene Vorschriften Bürger, Unternehmen und Kommunen belasten. Bühl nennt konkrete Folgen: Kommunen dürfen Standards befristet erproben, Vergabeverfahren werden vereinfacht, Bauvorschriften gelockert und Verwaltungsverfahren automatisiert. Damit sollen Vertrauen und Eigenverantwortung gestärkt werden. Kritisiert wird die Haltung der Opposition, die das Gesetz ablehne. Der Beitrag kündigt jährliche Entlastungsgesetze und einen Bürokratie-Abrissgipfel an, betont aber, dass die größten Lasten auf EU- und Bundesebene lägen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.