Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Dann nehme ich das zur Kenntnis. Danke schön. 15 Monate lang kündigt die Landesr…

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein 77-seitiges Entlastungsgesetz, das die Landesregierung erst kurz vor der Sitzung vorlegte, weshalb die AfD-Fraktion von einer Zumutung und einem parlamentsverachtenden Vorgehen spricht, weil so die Kontrolle der Regierung unterlaufen werde. Prophet bemängelt, dass unterschiedliche Materien in einem Omnibusgesetz gebündelt werden, damit folgenreiche Änderungen verschleiert und die Opposition an der Prüfung gehindert wird. Zudem entlaste das Gesetz vor allem die Verwaltung statt die Bürger, baue Rechtsschutz und Transparenz ab und lasse echte Erleichterungen wie beim Klimagesetz vermissen, sodass es wie eine Parodie wirke.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.