Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Dann nehme ich das zur Kenntnis. Danke schön. 15 Monate lang kündigt die Landesr…
Zusammenfassung
Kritisiert wird ein 77-seitiges Entlastungsgesetz, das die Landesregierung erst kurz vor der Sitzung vorlegte, weshalb die AfD-Fraktion von einer Zumutung und einem parlamentsverachtenden Vorgehen spricht, weil so die Kontrolle der Regierung unterlaufen werde. Prophet bemängelt, dass unterschiedliche Materien in einem Omnibusgesetz gebündelt werden, damit folgenreiche Änderungen verschleiert und die Opposition an der Prüfung gehindert wird. Zudem entlaste das Gesetz vor allem die Verwaltung statt die Bürger, baue Rechtsschutz und Transparenz ab und lasse echte Erleichterungen wie beim Klimagesetz vermissen, sodass es wie eine Parodie wirke.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Omnibusgesetz
- Infektionsschutz
- Transparenzgesetz
- Vergaberecht
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.