Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Gut, also. Wenn Sie mir das Wort in dem Sinne verbieten, dass ich die Tatsachen,…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Prophet (AfD) kritisiert den Beginn des Gesetzgebungsverfahrens zum Bürokratieentlastungsprogramm als Affront. Nach 15 Monaten Regierungszeit werde eine sachliche Auseinandersetzung mit den aktuellen Zuständen im Land unterbunden, indem das Wort verboten werde, sobald Tatsachen benannt würden. Daher werde die Debatte über die tatsächliche Lage verhindert, weshalb der Beitrag die Art der Einbringung als provokativ ablehnt. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung ihre eigenen Vorstellungen durchsetzen wolle, anstatt die Realität zu berücksichtigen. Der Redner fordert, die Fakten anzuerkennen, und begründet die Ablehnung des Programms mit der mangelnden Berücksichtigung der tatsächlichen Verhältnisse. Dies führe dazu, dass das Verfahren nicht akzeptiert werden könne.
Kernaussagen
- Bürokratieentlastungsprogramm
- Gesetzgebungsverfahren
- Regierungszeit
- Debattenkultur
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.