Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Ich würde dann bitten, dass wir vielleicht im Ältestenrat kurz zusammenkommen, u…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD bittet den Ältestenrat um eine kurze Zusammenkunft, damit geklärt wird, ob im freien Mandat die Benennung von Tatsachen aus der Heimat erlaubt ist oder ob Vorgaben gemacht werden. Kritisiert wird eine mögliche Einschränkung der freien Rede, weil daraus ableitende Schlussfolgerungen für das Entbürokratisierungspaket gezogen werden sollen. Zudem wird beantragt, die Redezeit anzuhalten, bis der Ältestenrat über die Zulässigkeit freier Rede entschieden hat. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, die Rechte des Mandats zu wahren, und fordert eine Abstimmung darüber, ob freie Rede noch möglich ist.
Kernaussagen
- freies Mandat
- Ältestenrat
- Entbürokratisierungspaket
- Redezeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.