Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
10. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Ich würde dann bitten, dass wir vielleicht im Ältestenrat kurz zusammenkommen, u…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD bittet den Ältestenrat um eine kurze Zusammenkunft, damit geklärt wird, ob im freien Mandat die Benennung von Tatsachen aus der Heimat erlaubt ist oder ob Vorgaben gemacht werden. Kritisiert wird eine mögliche Einschränkung der freien Rede, weil daraus ableitende Schlussfolgerungen für das Entbürokratisierungspaket gezogen werden sollen. Zudem wird beantragt, die Redezeit anzuhalten, bis der Ältestenrat über die Zulässigkeit freier Rede entschieden hat. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, die Rechte des Mandats zu wahren, und fordert eine Abstimmung darüber, ob freie Rede noch möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.