Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Wir beantragen eine Überweisung an den Wirtschaftsausschuss und an den Europaaus…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt die Überweisung eines Antrags an den Wirtschafts- sowie den Europaausschuss, um das Anliegen in den Fachgremien zu beraten. Die Rednerin Muhsal begründet dies mit der Notwendigkeit einer fachlichen Prüfung. Bei den Abstimmungen im Plenum stimmen jeweils nur die Abgeordneten der AfD für die Überweisungen, während Linke, SPD, BSW und CDU dagegen votieren, sodass beide Anträge abgelehnt werden. Auch der Antrag selbst findet keine Mehrheit, da die anderen Fraktionen geschlossen ablehnen. Enthaltungen gibt es nicht. Anschließend wird der nächste Tagesordnungspunkt zur Thüringer Fischfauna aufgerufen, zu dem ein AfD-Antrag und ein Alternativantrag vorliegen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.