Redebeitrag
John
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Gäste, sehr geehrte Landtagsabgeordnete,…
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert das Vergaberecht, das öffentliche Aufträge transparent und diskriminierungsfrei regeln soll, damit Steuergelder wirtschaftlich eingesetzt werden. Oberhalb der EU-Schwellenwerte gelten EU-Richtlinien, ergänzt durch Bundesgesetze und das Thüringer Vergabegesetz. Der Beitrag begründet, dass Deutschland die Schwellenwerte nicht allein festlegen kann, weil das GPA der Welthandelsorganisation den Zugang zu Beschaffungsmärkten sichert und deshalb zuerst angepasst werden müsste. Kritisiert wird, dass dies oft übersehen wird. Zudem betont die Ministerin, dass mittelständische Unternehmen im Blick behalten und Verfahren vereinfacht werden sollen, um deren Beteiligung zu erhöhen.
Kernaussagen
- Vergaberecht
- EU-Schwellenwerte
- GPA
- Mittelstandsförderung
- Vergabeverfahren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.