Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Ich danke Ihnen, Frau Präsidentin. Ich fange noch mal an. Zweitens: Die AfD will…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur faktischen Abschaffung der europaweiten Ausschreibung, weil dadurch der europäische Binnenmarkt zerstört und die exportabhängige Thüringer Wirtschaft massiv gefährdet würde. Ebenso wird der geplante Euro-Austritt als riskant für Betriebe, Beschäftigte und Preise verurteilt. Kritisiert wird zudem die AfD-Haltung gegenüber Vielfalt und Fachkräften. Der Beitrag begründet, dass EU-Vergaberecht Transparenz, fairen Wettbewerb und Schutz öffentlicher Gelder sichert, während regionale Wirtschaftskraft bereits durch kleinere Lose und kommunale Spielräume gefördert werden kann. Deshalb fordert die Rednerin soziale, ökologische und Innovationskriterien bei der Vergabe, wie vom DGB empfohlen, und lehnt den Antrag ab.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.