Redebeitrag

Prophet

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thüri…

Zusammenfassung

Die AfD-Rede kritisiert die europaweite Ausschreibungspflicht, weil sie kommunale Selbstverwaltung aushöhle, Mittelstand und regionale Anbieter benachteilige sowie Bürokratie und Kosten treibe. Prophet fordert, Steuergelder zuerst im Freistaat und in Deutschland auszugeben, das Subsidiaritätsprinzip zu beachten, Schwellenwerte deutlich anzuheben und Regional- sowie Nachhaltigkeitsfaktoren stärker zu gewichten. Dadurch sollen lokale Wirtschaftskreisläufe gestärkt, Innovation gefördert und Wohlstand gesichert werden. Der Beitrag begründet dies mit Deutschlands Nettozahlerrolle und der anhaltenden Wirtschaftskrise, die hausgemachte Energie- und Bürokratiekosten verschärften. Kritisiert wird zudem, dass die Pflicht zur Ausschreibung die kommunale Gestaltungshoheit einschränke und kleinere Anbieter sowie ländliche Regionen benachteilige, indem sie komplexe Verfahren und Lohndumping begünstige.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.