Redebeitrag

Herzog

Fraktion
bsw
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Also Punktum, es ist Schaufensterpolitik, es ist Populismus, es gehört hier nich…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner der BSW-Fraktion lehnt einen vorliegenden Antrag entschieden ab, weil dieser als Schaufensterpolitik und Populismus eingeordnet wird und deshalb nicht in das Parlament gehöre. Kritisiert wird damit nicht nur der Inhalt, sondern auch die politische Funktion des Vorstoßes. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit einer grundsätzlichen Ablehnungshaltung und zielt darauf, die eigene Position zu rechtfertigen. Beifall kommt von CDU, BSW und SPD, während bei der AfD Unruhe entsteht. Die Vizepräsidentin versteht die Emotionalität, bittet um Ruhe und erteilt anschließend dem AfD-Abgeordneten Prophet das Wort.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.