Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Na ja, also wir befinden uns ja in Thüringen, da geht es um die Politik von Thür…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Mitteleinsatz für Aufrüstung und Militarisierung im Thüringer Haushalt, weil der Militärische Fähigkeitsrahmen eine gegenseitige Deckungsfähigkeit aller Ausgaben vorsieht. Dadurch drohten Mittel aus Sozialbereich, Wohnungsbau und wirtschaftlichen Investitionen abgezogen zu werden. Zudem könne der Militäranteil in Krisensituationen noch erhöht werden, was die feste Finanzierung von Städtebau, Sozialpolitik und Landwirtschaft gefährde. Der Beitrag begründet, dass diese Umverteilung nicht im Interesse Thüringens und Deutschlands liege, und fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat für Änderungen einzutreten. Europa solle ein Ort des Friedens bleiben, was sich in den Finanzen widerspiegeln müsse.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.