Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, l…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Mehrjährigen Finanzrahmen von 2 Billionen Euro für 2028 bis 2034 und kritisiert dessen massive Steigerung um über 50 Prozent. Die Hauptbegründung für diese Erhöhung liegt in der Zunahme von Rüstungs- und Militärausgaben, was als bedenklich empfunden wird. Es wird dargelegt, dass direkt oder indirekt etwa 620 Milliarden Euro für Aufrüstung und Militarisierung vorgesehen sind, da der Kohäsionsfonds offen gestaltet ist. Diese Tendenz wird als Skandal bezeichnet, da ein so großer Teil der Mittel in militärische Zwecke geleitet wird, was eine kritische Neubewertung des Rahmens erfordert. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Mehrjähriger Finanzrahmen
- Rüstungsausgaben
- Militarisierung
- Kohäsionsfonds
- Finanzielle Steigerung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.