Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit zwei Linke-Anträgen zu Mieterschutz und Bürgergeld-Wohnkosten. Kobelt kritisiert, dass der Mieterschutzantrag verfrüht ins Plenum kam, da die Ausschussberatung abgebrochen wurde. Ein Härtefallfonds sei problematisch, weil er Vermieter aus der Verantwortung entlasse; stattdessen sollten kommunale Wohnungsgesellschaften gestärkt werden. Die Mietpreisbremse sei punktuell sinnvoll, ein flächendeckender Mietpreisdeckel aber realitätsfern. Den Bürgergeld-Antrag lehnt die Rednerin ab, weil eine Vollkostenübernahme falsche Anreize setze und Sparanreize zerstöre. Beide Anträge werden daher abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.