Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit zwei Linke-Anträgen zu Mieterschutz und Bürgergeld-Wohnkosten. Kobelt kritisiert, dass der Mieterschutzantrag verfrüht ins Plenum kam, da die Ausschussberatung abgebrochen wurde. Ein Härtefallfonds sei problematisch, weil er Vermieter aus der Verantwortung entlasse; stattdessen sollten kommunale Wohnungsgesellschaften gestärkt werden. Die Mietpreisbremse sei punktuell sinnvoll, ein flächendeckender Mietpreisdeckel aber realitätsfern. Den Bürgergeld-Antrag lehnt die Rednerin ab, weil eine Vollkostenübernahme falsche Anreize setze und Sparanreize zerstöre. Beide Anträge werden daher abgelehnt.
Kernaussagen
- Mieterschutz
- Härtefallfonds
- Mietpreisbremse
- Bürgergeld-Wohnkosten
- Kommunale Wohnungsgesellschaften
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.