Redebeitrag

Schütz

Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich beginne…

Zusammenfassung

Der Redner befasst sich mit der angespannten Lage auf dem Mietwohnungsmarkt und den Instrumenten, mit denen die Landesregierung bezahlbaren Wohnraum sichern will. Kritisiert wird der Vorschlag der Linken für einen Härtefallfonds, weil dieser bürokratisch sei und Haushaltsmittel binde, statt schnell zu helfen. Stattdessen setzt der Beitrag auf Mietpreisbremse, Kappungsgrenze und ein Baupaket mit 22 Maßnahmen, damit Bauen einfacher und schneller wird. Der Redner begründet dies mit niedrigen Fertigstellungszahlen der Vorjahre und wirbt für Dialog mit Wohnungswirtschaft, Sozialverbänden und Mieterbund, um praktikable Lösungen ohne Rechtsänderung zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.