Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rede v…

Zusammenfassung

Heber (CDU) kritisiert die vorangegangene Rede von Herrn Steinbrück, weil diese Ressentiments bediene. Deshalb stellt der Beitrag Fakten entgegen: 52 Prozent der Bürgergeldempfänger seien deutsche Staatsbürger, 13 Prozent Ukrainer. Zudem wird auf das beschlossene Rechtskreiswechselgesetz hingewiesen, wonach ukrainische Geflüchtete in den Asylbewerberleistungsbezug wechseln, aber weiterhin arbeiten dürfen. Kritisiert wird die AfD, weil sie jedes Problem mit der Forderung nach Abschiebung von Ausländern lösen wolle, was nicht der Wahrheit entspreche. Die Rede fordert somit eine sachliche Debatte auf Basis von Zahlen, damit Probleme nicht pauschal Ausländern zugeschrieben werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.