Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wollte noch mal zwei Sachen richtigste…

Zusammenfassung

Kobelt vom BSW kritisiert in der Debatte die Forderungen der Linken zur vollständigen Kostenübernahme von Unterkunft und Heizung, weil dadurch in angespannten Wohnungsmärkten überhöhte Mieten staatlich finanziert und Vermieter zu Maximalforderungen ermutigt würden. Stattdessen befürwortet der Beitrag eine Anpassung der Regelsätze an die Preisentwicklung sowie höhere Nebenkostenpauschalen. Zudem wird der Linken vorgeworfen, in zehn Regierungsjahren keine entsprechenden Maßnahmen umgesetzt zu haben, nun aber als Opposition ein unrealistisches Wunschkonzert zu veranstalten. Als Beleg dient die geringe Zahl genehmigter Wohnungen 2024, weshalb die Vorschläge als nicht umsetzbar kritisiert werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.