Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Z…
Zusammenfassung
Die Rede von Heber (CDU) behandelt die Wohnkostenlücke beim Bürgergeld und kritisiert den Antrag der Linken, weil dieser nur arbeitsfähige Empfänger betrachtet, nicht aber Bezieher von Sozialhilfe nach dem SGB XII. Verwiesen wird auf bestehende Instrumente wie das schlüssige Konzept, Mietspiegel und Kostensenkungsverfahren, die eine Anpassung der Unterkunftskosten bereits ermöglichen. Da dem Landtag die Regelungskompetenz fehle, sei der Antrag überflüssig. Kritisiert wird zudem, dass eine vollständige Übernahme der Wohnkosten falsche Anreize setze, die Erwerbsarbeit entwerten und den sozialen Frieden gefährden würden, weshalb Sanktionen und mehr Druck gefordert werden.
Kernaussagen
- Wohnkostenlücke
- Bürgergeld
- Kosten der Unterkunft
- schlüssiges Konzept
- Erwerbsanreize
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.