Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist ja wirklich eine spannende Diskus…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert zunächst, dass Ausschüsse nicht öffentlich tagen, weil dadurch Transparenz und Zusammenarbeit verhindert werden. Anschließend bemängelt der Beitrag, dass der Bürgergeld-Regelsatz seit der Reform nicht angepasst wurde, weshalb die Betroffenen dringend Unterstützung benötigen. Zudem wird die Behauptung widerlegt, nur eine Expertin befürworte den Mietendeckel, indem auf Stellungnahmen des Mieterbunds und des Paritätischen verwiesen wird. Schließlich argumentiert Müller, dass fehlende Baugenehmigungen nicht die Ursache des Wohnungsmangels seien, sondern Fachkräftemangel und hohe Baukosten, weshalb andere Maßnahmen erforderlich seien.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.