Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Ja, Herr Bausewein, ich wollte Ihnen eigentlich die Frage stellen, ob die Kleine…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Cotta kritisiert in ihrer Rede, dass Kleine Anfragen der Fraktion zu angeblichen Desinformationskampagnen vom Ministerium möglicherweise nicht oder falsch beantwortet wurden, was ebenfalls Fake News wären. Sie wirft dem Staatssekretär vor, in seiner Rede von Desinformationskampagnen gesprochen, diesen Widerspruch aber nicht aufgeklärt zu haben. Daher will die AfD dies über neue Kleine Anfragen klären. Nach der Rede wird ein Überweisungsantrag an den Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport gestellt. Die Fraktionen Linke, SPD, BSW und CDU stimmen zu, die AfD dagegen; Enthaltungen gibt es nicht. Der Antrag wird somit an den Ausschuss überwiesen.
Kernaussagen
- Kleine Anfragen
- Desinformation
- Fake News
- Überweisung an den Fachausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.