Redebeitrag

Cotta

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Ja, Herr Bausewein, ich wollte Ihnen eigentlich die Frage stellen, ob die Kleine…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Cotta kritisiert in ihrer Rede, dass Kleine Anfragen der Fraktion zu angeblichen Desinformationskampagnen vom Ministerium möglicherweise nicht oder falsch beantwortet wurden, was ebenfalls Fake News wären. Sie wirft dem Staatssekretär vor, in seiner Rede von Desinformationskampagnen gesprochen, diesen Widerspruch aber nicht aufgeklärt zu haben. Daher will die AfD dies über neue Kleine Anfragen klären. Nach der Rede wird ein Überweisungsantrag an den Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport gestellt. Die Fraktionen Linke, SPD, BSW und CDU stimmen zu, die AfD dagegen; Enthaltungen gibt es nicht. Der Antrag wird somit an den Ausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.