Redebeitrag

Bausewein

Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Nein. Erstens – Schulen und Medienkompetenz: Natürlich ist die Vermittlung von M…

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Antrag zur Bekämpfung von Desinformation ab, weil Medienkompetenz bereits verbindlich in Lehrplänen verankert ist und außerschulische Angebote seit Jahren bestehen. Zusätzliche gesetzliche Verpflichtungen würden deshalb nur Bürokratie schaffen. Kritisiert wird, dass der Antrag Doppelstrukturen und Symbolpolitik fordere, statt bestehende Cybercrime-Einheiten, Verfassungsschutz und Präventionsarbeit zu stärken. Da der Schutz der Wahlen wegen EU-weiter Regelungen und Bundeskompetenz nicht wirksam auf Landesebene geregelt werden könne, setzt die Landesregierung auf Vernetzung und effiziente Nutzung vorhandener Mittel, damit bewährte Strukturen wirksam bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.