Redebeitrag
Bausewein
- Datum
- 5. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte G…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zur Abwehr von Desinformation und gezielten Falschinformationen. Bausewein betont, dass die Landesregierung die Gefahr für das demokratische Gemeinwesen teilt und das Ziel der Resilienzstärkung uneingeschränkt unterstützt. Kritisiert wird jedoch, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht durchgängig geeignet sind, weil viele bereits umgesetzt wurden, andere Doppelstrukturen schaffen würden und einige die Zuständigkeit des Landes überschreiten. Deshalb fordert die Rede eine differenzierte Prüfung, damit keine unnötigen oder unzulässigen Regelungen entstehen. Der Beitrag begründet diese Haltung mit der Gefahr manipulierter Bilder, gefälschter Dokumente und Deepfakes, die Vertrauen untergraben sollen.
Kernaussagen
- Desinformation
- Falschinformation
- Deepfakes
- Resilienzstärkung
- Länderzuständigkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.