Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Erst mal kann ich feststellen, dass Herr Quasebarth unseren Antrag nicht gelesen…

Zusammenfassung

König-Preuss kritisiert, dass Quasebarth den Antrag der Linken nicht gelesen habe, weil darin ausdrücklich stehe, dass der Kampf gegen Fake News nicht als Vorwand für Überwachung oder Meinungsunterdrückung dienen dürfe. Der Beitrag begründet, dass Desinformation falsche Tatsachenbehauptungen seien und deshalb nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, weshalb etablierte Projekte und die Landesmedienanstalt gestärkt werden müssten, damit die Gesellschaft resilienter werde. Zudem wird der Umgang mit Stasi-Vergangenheit verglichen, um doppelte Maßstäbe aufzuzeigen, und für konstruktive Änderungen im Ausschuss geworben. Kritisiert wird außerdem, dass bereits in der Debatte mit Falschinformationen zum Antrag agiert werde, obwohl dieser klarstelle, dass es nicht um Meinungsunterdrückung gehe, sondern um den Umgang mit Desinformationskampagnen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.