Redebeitrag

Quasebarth

Fraktion
bsw
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

„Desinformation und Fake News bekämpfen“ – wir müssten doch verrückt sein, wenn…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Antrag der Linken zur Bekämpfung von Desinformation und Fake News durch Stärkung der Medienkompetenz. Zwar wird das Anliegen grundsätzlich begrüßt, weil Aufklärung und Prävention wichtig seien, doch kritisiert der Beitrag die unklare Definition von Desinformation, da ohne klare Kriterien schnell legitime Kritik, Satire oder abweichende Meinungen unter Verdacht geraten könnten. Besonders staatlich koordinierte Informationskampagnen und Wahlabsicherung werden abgelehnt, weil der Staat nicht zur Wahrheitsinstanz werden dürfe. Stattdessen wird ein unabhängiger Bürgerrat vorgeschlagen, damit die Menschen selbst Schlüsse ziehen können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.