Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich weiß gar nicht, eigentlich wollte ich gar nicht…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Abschaffung einer Wahl zugunsten einer Ernennung, weil dadurch demokratische Regeln umgangen und die Legitimation des künftigen Amtsträgers geschwächt werden. Muhsal bemängelt zudem, dass der Gesetzentwurf weder eingebracht noch begründet wurde, was auf fehlende Argumente hindeutet. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Wahlen abgeschafft oder Quoren gesenkt werden, weshalb die Wähler dies an der Urne sanktionieren würden. Nach der Aussprache wird der Entwurf mit den Stimmen mehrerer Fraktionen gegen die AfD angenommen, sodass die Wahl entfällt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.