Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Vielen Dank. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Koalitionsantrag zur Patientensteuerung, weil Entscheidungsmacht von Patientinnen und Patienten auf Algorithmen, Leitstellen und Ämter verlagert werde und soziale Teilhabe sowie Datenschutz zu kurz kämen. Befürchtet wird, dass Menschen abgewiesen werden, bevor ihre Lage geklärt ist, insbesondere durch telemedizinische Eskalationsstufen, automatisierte Routingsysteme und die rechtliche Möglichkeit, Rettungseinsätze am Einsatzort zu beenden. Kritisiert wird zudem, dass Maßnahmen zur Gesundheitskompetenz und zum gleichberechtigten Zugang für benachteiligte Gruppen im Maßnahmenteil fehlen. Gefordert werden stattdessen reelle Unterstützung statt Filter, ein stark kommunal verankerter öffentlicher Gesundheitsdienst sowie Datenschutz im Sinne der Betroffenen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.