Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Wunderschönen guten Morgen! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren…

Zusammenfassung

Der Beitrag berichtet über die Beratungen zum Antrag der Linken-Fraktion, Mieterschutz und Mietbedingungen durch Maßnahmen auf Bundesebene zu verbessern. Nach der Einbringung im Januar und der ersten Beratung im Plenum überwies der Landtag den Antrag an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur als federführenden Ausschuss sowie begleitend an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Der federführende Ausschuss beschloss eine schriftliche Anhörung, zu der sechs Beteiligungen eingingen. Nach weiteren Beratungen empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Ablehnung des Antrags, weil die Anhörungsergebnisse entsprechend ausgewertet wurden. Die Beschlussempfehlung liegt in der Drucksache 8/1991 vor.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.