Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Ja, Antrag zur Geschäftsordnung. Ich bitte bei der weiteren Abarbeitung dieses T…
Zusammenfassung
Die Rednerin beantragt eine persönliche Erklärung nach § 32 der Geschäftsordnung noch vor der Abstimmung abzugeben, damit diese im weiteren Verfahren berücksichtigt werden kann. Der Vizepräsident nimmt dies zur Kenntnis und sagt zu, darauf zurückzukommen. Anschließend wird die Rednerliste fortgesetzt und die Abgeordnete Dorothea Marx für die SPD-Fraktion aufgerufen. Der Antrag zielt darauf, die Erklärung zeitlich vor der Abstimmung einzuplanen, weil die Geschäftsordnung dies vorsieht und die Reihenfolge des Tagesordnungspunkts dies erfordert. Der Beitrag begründet dies mit der Geschäftsordnung und der Abfolge.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- persönliche Erklärung
- Abstimmung
- Rednerliste
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.