Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Zur Geschäftsordnung: Es ist kein Mitglied der Landesregierung anwesend und ich…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion beantragt zur Geschäftsordnung, dass ein Mitglied der Landesregierung, vorzugsweise der Kulturminister, herbeigerufen wird, weil zum Zeitpunkt der Wortmeldung niemand von der Regierung anwesend war. Muhsal begründet den Antrag mit der fehlenden Präsenz, damit die Beratung ordnungsgemäß fortgesetzt werden kann. Der Vizepräsident bestätigt kurz darauf, dass die Landesregierung nun vertreten ist, und setzt die Sitzung mit der Rednerliste fort. Anschließend wird die Abgeordnete Katharina König-Preuss für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult gerufen. Der Beitrag zeigt, dass die Anwesenheit der Regierung für die Fortsetzung erforderlich ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.