Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuscha…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Fortschreibung des Thüringer Dienstrechts, weil Rechtsprechung und Praxis klare gesetzliche Grundlagen verlangen. Urbach dankt Landesregierung und Innenausschuss für einen umfangreichen Entwurf, der Beihilferecht, Ausbildungskostenerstattung und Laufbahnen modernisiert. Dadurch sollen Lehrkräfte entlastet, Abwanderung begrenzt und der öffentliche Dienst zukunftsfest werden. Die Rede fordert eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Polizeikräfte, damit informationelle Selbstbestimmung und Schutz der Einsatzkräfte ausbalanciert bleiben. Der Beitrag begründet die Reform mit Fairness zwischen Dienstherren, Rechtssicherheit und Attraktivität, weshalb die CDU-Fraktion zustimmt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.