Redebeitrag
Henkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist kurz vor ei…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert die Forderung nach der Auflösung von Sondervermögen zur Haushaltskonsolidierung, da diese als unrealistischer Taschenspielertrick entlarvt wird. Es wird dargelegt, dass die Verwaltung des Sondervermögens einen funktionierenden, selbsttragenden Kreislauf darstellt, bei dem Kosten für Aufbereitung und Vermarktung intern gedeckt werden. Eine vorzeitige Beendigung dieses Prozesses würde diesen Kreislauf zerstören, weil die entstehenden Kosten anschließend entweder der Landeshaushalt oder die LEG tragen müsste. Zudem wird die Behauptung der Intransparenz als unbegründet zurückgewiesen, da die juristische Struktur der LEG und die bestehenden parlamentarischen Rechte dies nicht stützen. Somit wird der Gesetzentwurf abgelehnt, da er langfristig zu Kosten und Chaos führen würde.
Kernaussagen
- Sondervermögen-Verwaltung
- Haushaltskonsolidierung
- Dekontamination und Revitalisierung
- LEG-Struktur
- Prozessunterbrechung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.