Redebeitrag
Abicht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Landsleute! Ich möch…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur Auflösung des WGT-Sondervermögens damit, dass Thüringen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Ländern seit Jahrzehnten Verwertung und Abschluss versäumt habe. Während Brandenburg und Sachsen ihre Flächen längst in den Kernhaushalt überführten und nachnutzten, kritisiert Abicht 2.178 unverwertete Hektar, 22 Millionen Euro ungenutzte Barmittel und 37 Millionen Euro Verwaltungskosten. Deshalb fordert die AfD, die Liegenschaften der LEG zu übertragen und die Mittel dem Kernhaushalt zuzuführen, damit der jahrelange Stillstand beendet und Geld für echte Aufgaben freigemacht wird. Zudem wird der Koalition vorgeworfen, lieber zu verwalten statt zu lösen.
Kernaussagen
- WGT-Sondervermögen
- Liegenschaftsverwertung
- Kernhaushalt
- Verwaltungskosten
- LEG
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.