Redebeitrag
Kästner
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Oh, 7 Minuten und 30. Ich kann es relativ kurz machen. Sehr geehrte Frau Präside…
Zusammenfassung
Die Rednerin der BSW-Fraktion verzichtet auf eine eigene ausführliche Begründung, weil ein Vorredner die Argumente bereits umfassend dargelegt hat. Deshalb beschränkt sich der Beitrag darauf, die Ablehnung eines Gesetzentwurfs zur Auflösung zu bekräftigen. Kritisiert wird, dass die Vorlage sachlich nicht richtig und rechtlich nicht geboten sei, da die Arbeit noch nicht abgeschlossen und die Regelung in § 7 Abs. 2 ausreichend sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der fehlenden Notwendigkeit und schließt sich der vorherigen Rede an. Um das Parlament nicht mit Wiederholungen zu belasten, wird auf eine weitere Ausführung verzichtet.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf zur Auflösung
- § 7 Abs. 2
- Ablehnung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.