Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, da ich der erste Redner…
Zusammenfassung
Die Rednerin der Linken wendet sich gegen die geplante Auflösung des Sondervermögens für die ehemaligen Liegenschaften der Westgruppe der Truppen in Thüringen, weil die Verwertung laut Gesetz erst nach Abschluss der Verwertung endet und diese noch nicht abgeschlossen ist. Kritisiert wird, dass die liquiden Mittel von rund 20 Millionen Euro in den Kernhaushalt überführt werden sollen, wodurch die erfolgreiche Sanierung und Verwertung durch die LEG gefährdet würde. Der Beitrag verweist auf erzielte Erlöse, Kampfmittelbeseitigung und Naturschutzflächen, fordert eine kritische Begleitung und lehnt den Gesetzentwurf ab.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Liegenschaftsverwertung
- Kampfmittelbeseitigung
- Naturschutzflächen
- Kernhaushalt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.