Redebeitrag

Quasebarth

Fraktion
bsw
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sind Frauen und Männer gleich? Solange bis die Antwort Ja lautet, dürfen wir nic…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Thüringer Gesetz zur Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten in erster Lesung. Das Anliegen wird grundsätzlich befürwortet, doch die Umsetzung wird kritisiert, weil die Begriffe Gleichstellung und Gleichberechtigung vermischt werden und die Rechtslücken im Fall Erfurt nicht klar benannt sind. Die Absenkung der Einwohnerschwelle von 20.000 auf 10.000 würde die Zahl der Gleichstellungsbeauftragten versiebenfachen, ohne die Finanzierung zu klären. Auch die Erhöhung des Repräsentationsrichtwerts auf 50 Prozent wird als realitätsfern und widersprüchlich abgelehnt, da sie neue Ausschlüsse erzeugen könne. Daher wird eine Überweisung in den Ausschuss empfohlen, damit das Ziel unterstützt und nachgebessert wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.