Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Danke, Frau Vorsitzende. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schiebe es jetzt ma…

Zusammenfassung

Die Rednerin der Linken begründet den Gesetzentwurf zur Stärkung der Gleichstellungsbeauftragten in Thüringen mit dem Verfassungsauftrag aus Artikel 3 Absatz 2 und 3 des Grundgesetzes, weil tatsächliche Gleichberechtigung kein Luxus, sondern verbindlich sei. Gleichstellung entscheide sich konkret im Verwaltungsalltag, in Dienststellen und Kommunen, wo Gleichstellungsbeauftragte beraten, sensibilisieren und Benachteiligte unterstützen, oft gegen Widerstände. Ein Erfurter Fall habe gezeigt, wie angreifbar diese Arbeit sei und dass das Gleichstellungsgesetz blinde Flecken aufweise. Deshalb fordert der Beitrag eine klare gesetzliche Grundlage, die die Arbeit schützt und handlungsfähig macht, und kündigt die Ausschussüberweisung an.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.