Redebeitrag

Röthig

Fraktion
lin
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehr…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die geteilte Beratung eines Gesetzentwurfs zur Verlängerung der Übergangsregelung für Gerichtsstandorte, die bis Jahresende beschlossen werden muss, damit die Standorte ab 2026 rechtlich abgesichert sind. Große-Röthig nennt die Verlängerung eine notwendige Notlösung, warnt aber davor, daraus auf Schleichwegen eine Dauerlösung zu machen. Kritisiert wird, dass die Neustrukturierung nicht auf halber Strecke abgebrochen werden dürfe. Deshalb fordert Die Linke eine umfassende Evaluierung der Standort- und Arbeitsstrukturen, damit eine bürgernahe, gut erreichbare und ausreichend ausgestattete Justiz langfristig gesichert wird. Der Beitrag stimmt der Fortschreibung zu, verlangt jedoch einen fundierten Prozess für tragfähige Gerichtsstrukturen zugunsten der Rechtsuchenden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.