Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schlö…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Robenregelung für Rechtspfleger, die selbst entscheiden dürfen, weil Fachverbände dies wünschen, damit ihre vielfältigen Aufgaben sachgerecht wahrgenommen werden. Zudem wird die verlängerte Frist zur Gerichtsstrukturreform erläutert, da die Umsetzung nicht fristgerecht gelang, weshalb ein Entschließungsantrag der Linken eine zügige Nacharbeit fordert. Kritisiert wird die Ablehnung der Robenmöglichkeit durch die AfD, da diese lediglich eine unverbindliche Option darstelle. Schließlich werden Bedenken zur Überwachung von Gerichtsvollziehern und zu Auskünften über betroffene Personen geäußert, um deren Sicherheit zu erhöhen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.