Redebeitrag

Schard

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thüringer Gesetz zur…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Verlängerung der Genehmigung für die Gerichtsstandorte Bad Lobenstein und Ilmenau, weil der Integrationsprozess trotz zwei Jahrzehnten noch nicht abgeschlossen ist und zeitlicher Druck besteht, damit dieser erfolgreich beendet werden kann. Bedauert wird, dass bei den Anliegen der Gerichtsvollzieher noch keine Einigung erzielt wurde, weshalb weitere Beratungen und eine Anhörung folgen sollen. Für Rechtspfleger soll eine Robe bei Sitzungsleitung ermöglicht werden, um Wertschätzung auszudrücken. Zudem wird die Zuständigkeit für die zentrale Überwachungsstelle der digitalen Barrierefreiheit übertragen. Der Entschließungsantrag der Linken zur demografischen Entwicklung wird als berechtigt anerkannt, da zukunftsfähige Strukturen nötig sind.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.