Redebeitrag
Röthig
- Fraktion
- lin
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, die heute…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Verlängerung der Übergangsregelung für Thüringer Gerichtsstandorte, die bis Ende 2025 befristet ist. Große-Röthig kritisiert, dass dies nur eine Zwischenlösung bleibt, weil das Strukturmodell aus dem Haushaltsbegleitgesetz 2006/2007 stammt und sich die demografischen, technischen sowie rechtlichen Rahmenbedingungen seitdem erheblich verändert haben. Deshalb fordert Die Linke einen Entschließungsantrag, damit ein fundierter Denkprozess über Bürgernähe, Erreichbarkeit und Arbeitsstrukturen angestoßen wird. Der Beitrag begründet dies mit der nötigen Planungssicherheit für die Beschäftigten und der Einbeziehung des Landtags. Ziel ist ein angepasstes Organisationsmodell bis 2028.
Kernaussagen
- Gerichtsstandorte
- Übergangsregelung
- Entschließungsantrag
- Bürgernähe
- Strukturreform
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.