Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Herr Mühlmann, schön, dass Sie sich bei der politischen Bildung informieren und…
Zusammenfassung
Die Rede weist den Vorwurf, Wahlen in Deutschland seien nicht sicher, entschieden als Verschwörungserzählung zurück. Marx betont, die Briefwahl werde im Mehraugenprinzip von unabhängigen Wahlorganen kontrolliert und funktioniere zuverlässig, weshalb die Behauptung, nichts sei sicher, jeder Grundlage entbehre. Zudem wird klargestellt, das Landgericht Berlin habe lediglich auf den richtigen Adressaten einer Klage verwiesen, nicht aber eine Anzeige angeordnet. Kritisiert wird, dass daraus erneut ein falsches Unwerturteil konstruiert werde, was die Rednerin als bewusste Verdrehung der Wahrheit wertet und deshalb scharf zurückweist.
Kernaussagen
- Briefwahl
- Wahlprüfung
- Verschwörungserzählung
- Gerichtsentscheidung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.