Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Ich freue mich immer über Ihre Vorfreude, wenn ich hier reden darf. (Heiterkeit…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Briefwahl gegen Forderungen nach Einschränkungen und begründet, dass die Abschaffung der Begründungspflicht ein modernes Wahlrecht darstellt. Kritisiert wird das Misstrauen der Antragsteller, weil die eigenhändige Versicherung der Wählerinnen und Wähler ausreiche, während eine erneute Begründungspflicht ein Bürokratiemonster wäre. Marx verweist auf Briefwahllokale, die ordnungsgemäß und öffentlich ausgezählt werden, sowie auf organisatorische Pannen ohne maßgebliche Verfälschung. Deshalb fordert der Beitrag, die Wahlfreiheit zu erhalten und den Gesetzentwurf abzulehnen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.