Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrter Herr Präsident, dass Sie mir den Rücken stärken, das ehrt mich. (H…

Zusammenfassung

Die Rede der Linken-Abgeordneten Müller kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Briefwahl, weil dieser demokratische Zugänge beschneide und neue Probleme schaffe, statt bestehende zu lösen. Wer aus Angst vor Wahlverlusten demokratische Teilhabe einschränke, handle im Kern gegen die Demokratie. Deshalb lehnt die Rednerin den Entwurf entschieden ab. Stattdessen fordert der Beitrag eine Politik, die Beteiligung fördert, Vertrauen stärkt und das demokratische Gemeinwesen verteidigt, damit offene Wahlzugänge erhalten bleiben. Kritisiert wird, dass der Entwurf Vertrauen zerstöre und die Teilhabe erschwere, weshalb die Ablehnung begründet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.