Redebeitrag
Rottstedt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Denn diese Beeinträchtigung trifft den Kern des Wahlakts selbst. Niemand hat in…
Zusammenfassung
Die Rede der AfD-Abgeordneten Rottstedt begründet einen Gesetzentwurf zur Einschränkung der Briefwahl, weil die häusliche Stimmabgabe den Kern des Wahlakts beeinträchtige. Kritisiert wird, dass in den eigenen vier Wänden keine neutralen Bedingungen wie in einer Wahlkabine herrschten und Druck durch Familienmitglieder, Mitbewohner oder Pflegepersonen die freie Willensbildung gefährde. Der Beitrag fordert deshalb, den Ausnahmecharakter der Briefwahl wiederherzustellen, damit nur nachweislich verhinderte Personen sie nutzen können. So sollen Pannen und verlorene Stimmen vermieden sowie Verlässlichkeit und Vertrauen in Thüringen gestärkt werden. Der Entwurf wird zur Überweisung in den Innenausschuss empfohlen.
Kernaussagen
- Briefwahl
- Wahlgeheimnis
- Wahlbeeinflussung
- Ausnahmecharakter der Briefwahl
- Wahlverlässlichkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.