Redebeitrag
Hoffmeister
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir beraten heute das Fünfte…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Novelle des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes, die einen strukturellen Systemwechsel in der Finanzierung der Erwachsenenbildung vorsieht. Bisher wurden Integration, politische Bildung und Digitalisierung überwiegend durch befristete Projektförderungen mit jährlichen Anträgen finanziert, was hohen Verwaltungsaufwand und geringe Planungssicherheit verursachte. Künftig sollen diese Kernaufgaben dauerhaft in die gesetzliche Grundförderung nach Paragraph zwölf überführt werden, damit keine Projektanträge mehr erforderlich sind, befristete Arbeitsverhältnisse vermieden werden und Doppelstrukturen entfallen. Hoffmeister begründet den Übergang von projektbezogener Förderung zu einer stabilen Grundförderung als notwendigen Schritt, um die genannten Bereiche verlässlich abzusichern.
Kernaussagen
- Erwachsenenbildungsgesetz
- Grundförderung
- Projektförderung
- Planungssicherheit
- Verwaltungsaufwand
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.