Redebeitrag

Hoffmeister

Fraktion
bsw
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribü…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft, weil es Verwaltung erleichtert, Aufsicht stärkt und finanzielle Ehrlichkeit schafft. Hoffmeister verweist auf mehr Transparenz bei der Schulaufsicht, konsequente Trägereignung, verbindliche Genehmigungsfristen, weniger Bürokratie bei der Finanzhilfe, höhere Schülerkostenjahresbeiträge und eine einmalige Sonderzahlung 2026. Dadurch sollen Planungssicherheit, Verfassungstreue und sozialverträgliche Übergänge gewährleistet werden. Die Rede fordert vollständige Bildungsfinanzierung und wirbt für Zustimmung, da die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler über der Trägerfreiheit stehe und Kontrolle ohne Aushöhlung der Autonomie möglich sei.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.