Redebeitrag
Geibert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Gesetzentwurf…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Verfahrensstand eines Gesetzentwurfs, der nach der Überweisung durch den Landtag vom Bildungsausschuss federführend sowie vom Haushalts- und Finanzausschuss mitberatend behandelt wurde. Geibert zufolge fanden mehrere Sitzungen statt, in denen der Entwurf beraten und sowohl schriftlich als auch mündlich angehört wurde; zudem gab es eine Onlinediskussion nach der Geschäftsordnung. Weil der Bildungsausschuss die Annahme des Entwurfs mit den nachzulesenden Änderungen empfiehlt, zielt die Rede auf Zustimmung zu diesem Verfahrensergebnis, damit das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen werden kann.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Ausschussüberweisung
- Anhörungsverfahren
- Onlinediskussion
- Änderungsempfehlung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.