Redebeitrag

Jankowski

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne, wi…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die geplante Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes, weil die bisherige Projektförderung durch unbefristete Sockelbeträge ersetzt wird. Dadurch entfalle die jährliche Bedarfsprüfung, sodass Mittel nach dem Gießkannenprinzip verteilt würden, ohne gute oder schlechte Arbeit der Träger zu unterscheiden. Jankowski bemängelt zudem, dass der Landeshaushalt weiter versteinert werde, da über 70 Prozent bereits gebunden seien und der politische Gestaltungsspielraum sinke. Auch die Berechnung der neuen Pauschalen sei nicht nachvollziehbar, der Rechnungshof äußere Zweifel. Deshalb lehnt die AfD-Fraktion die Gesetzesänderung ab, obwohl sie das Engagement der Träger ausdrücklich würdigt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.