Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Ja. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Zuschauer in nah…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Verlängerung der Rahmenvereinbarung V, wobei die finanziellen Rahmenbedingungen als akzeptabel bezeichnet werden. Kritisiert wird jedoch, dass die Debatte darüber übertrieben sei, da andere Aspekte faktisch keine dirigierende Wirkung mehr hätten. Insbesondere wird bemängelt, dass Wünsche für die Rahmenvereinbarung VI bereits in die V eingeschrieben werden, obwohl dies keinen großen Effekt habe. Der Beitrag nennt die Diskussion Rumgegacker der prälegislativen Einheitskoalition und betont, dass die Vereinbarung V lediglich verlängert werde, ohne wesentliche Steuerungswirkung zu entfalten, weshalb die Aufregung unbegründet sei.
Kernaussagen
- Rahmenvereinbarung V
- Verlängerung
- finanzielle Rahmenbedingungen
- Steuerungswirkung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.