Redebeitrag
Schütz
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der T…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem umfangreichen Gesetzentwurf der Linken zur Neuordnung der thüringischen Wohnungs- und Mietenpolitik, der zahlreiche Instrumente wie Mindestquoten im sozialen Wohnungsbau, verpflichtende Notfallwohnungen, Eingriffe in die Bauleitplanung, eine Landeswohnungsbaugesellschaft sowie Mietobergrenzen vorsieht. Kritisiert wird, dass der Entwurf nahezu alle Bereiche des Wohnungswesens gleichzeitig regeln will, weshalb der Redner trotz der vielen Maßnahmen bezweifelt, dass dies tatsächlich ein Turbo ist. Zudem weist Schütz die Kritik zurück, die Landesregierung habe nur die Wirtschaft im Blick, da an der Pressekonferenz auch Wohnungs- und Bauwirtschaft sowie der Architektenverband beteiligt waren, sodass die Vorwürfe auf falscher Wahrnehmung beruhen.
Kernaussagen
- Wohnraumförderung
- Mietpreisrecht
- Zweckentfremdungsrecht
- Landeswohnungsbaugesellschaft
- Bauleitplanung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.