Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 4. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf zum sozialen Wohnungsbau, den die BSW-Fraktion ablehnt, obwohl das Ziel bezahlbaren Wohnraums geteilt wird. Kritisiert werden Mindestquoten, weil sie bürokratisch seien und keinen Neubau brächten, sowie Vorgaben zur kommunalen Bauleitplanung und die geplante Landeswohnungsbaugesellschaft, da diese die kommunale Selbstverwaltung und die Wohnungsgesellschaften schwächten. Stattdessen fordert der Beitrag attraktivere Förderquoten, einfachere Programme und ein erhaltenes, effektiver ausgegebenes Landeswohnungsbauvermögen, damit Kommunen und Genossenschaften mehr investieren können und vor Ort bezahlbarer Wohnraum entsteht.
Kernaussagen
- Sozialer Wohnungsbau
- Mindestquoten
- Kommunale Selbstverwaltung
- Landeswohnungsbaugesellschaft
- Landeswohnungsbauvermögen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.