Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
4. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit einem Gesetzentwurf zum sozialen Wohnungsbau, den die BSW-Fraktion ablehnt, obwohl das Ziel bezahlbaren Wohnraums geteilt wird. Kritisiert werden Mindestquoten, weil sie bürokratisch seien und keinen Neubau brächten, sowie Vorgaben zur kommunalen Bauleitplanung und die geplante Landeswohnungsbaugesellschaft, da diese die kommunale Selbstverwaltung und die Wohnungsgesellschaften schwächten. Stattdessen fordert der Beitrag attraktivere Förderquoten, einfachere Programme und ein erhaltenes, effektiver ausgegebenes Landeswohnungsbauvermögen, damit Kommunen und Genossenschaften mehr investieren können und vor Ort bezahlbarer Wohnraum entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.